Rechtsprechung
| VG Berlin, 12.08.2022 - 39 L 295.22 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,23495) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 56 Abs 6 SchulG
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Berlin-Brandenburg, 21.09.2020 - 3 S 81.20
Aufnahme; Grundschule; Staatliche Europa-Schule Berlin; bilinguales …
Auszug aus VG Berlin, 12.08.2022 - 39 L 295.22
Dies gilt auch für einen rechtswidrig im Wege des Losverfahrens besetzten Platz (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 21. September 2020 - OVG 3 S 81/20 - juris, Rn. 14).Haben mehrere Bewerber mit gleichem Rang ihre Ablehnung angefochten, so ist der freie Platz unter ihnen zu verlosen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 21. September 2020, a.a.O., Rn. 17 m.w.N.).
- OVG Berlin-Brandenburg, 08.10.2020 - 3 S 79.20
Übergang in die Sekundarstufe I; Gymnasium; Aufnahmevorrang; sonderpädagogischer …
Auszug aus VG Berlin, 12.08.2022 - 39 L 295.22
Zwar führt die rechtswidrig erfolgte Aufnahme eines Bewerberkindes grundsätzlich dazu, dass dieser Schulplatz für das Eilrechtsschutzbegehren im Hinblick auf das verfassungsrechtliche Gebot zur effektiven Rechtsschutzgewährung (Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG) so behandelt wird, als sei er noch zu besetzen, soweit die Funktionsfähigkeit des Schulbetriebs gewährleistet werden kann (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. Oktober 2020- OVG 3 S 79/20 - juris, Rn. 16 ff. m.w.N.). - OVG Berlin-Brandenburg, 27.09.2012 - 3 S 82.12
S-Schule; Schule besonderer pädagogischer Prägung; Profilzug Kunst; …
Auszug aus VG Berlin, 12.08.2022 - 39 L 295.22
Hinsichtlich der Einrichtung von Zügen über das gesetzlich geforderte hinaus kommt der Schule nach der ständigen Rechtsprechung der Berliner Verwaltungsgerichte (vgl. z.B. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 27. September 2021 - OVG 3 S 82.12 - juris, Rn. 15; VG Berlin…, Beschluss vom 29. Juli 2019 - VG 14 L 195.19 - juris, Rn. 7) ein weites organisatorisches Ermessen zu; ein subjektives Recht auf Einrichtung weiterer Klassen besteht hingegen nicht. - VG Berlin, 29.07.2019 - 14 L 195.19
Antrag auf vorläufige Aufnahme in die 7. Klasse des …
Auszug aus VG Berlin, 12.08.2022 - 39 L 295.22
Hinsichtlich der Einrichtung von Zügen über das gesetzlich geforderte hinaus kommt der Schule nach der ständigen Rechtsprechung der Berliner Verwaltungsgerichte (vgl. z.B. OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 27. September 2021 - OVG 3 S 82.12 - juris, Rn. 15; VG Berlin, Beschluss vom 29. Juli 2019 - VG 14 L 195.19 - juris, Rn. 7) ein weites organisatorisches Ermessen zu; ein subjektives Recht auf Einrichtung weiterer Klassen besteht hingegen nicht.